Westliche Demokratien haben die besten Werte was den Schutz der Menschenrechte ihrer Staatsbürger und auf ihrem Staatsgebiet betrifft. Wenn es um den extraterritorialen Schutz der Menschenrechte geht, also den Schutz der Menschenrechte von Ausl?ndern im Ausland, ist ihr Verhalten hingegen ambivalent: Westliche Demokratien scheuen nicht davor zurück, extraterritoriale Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Man denke an die Massenüberwachung von Ausl?ndern durch westliche Geheimdienste oder die Folter in amerikanischen Gef?ngnissen im Irak. Gleichzeitig haben westliche Demokratien in den vergangenen Jahren aber auch Schutzverfahren entwickelt, die extraterritoriale Menschenrechtsverletzungen verhindern bzw. einschr?nken sollen. In einigen F?llen sind dabei vergleichsweise verl?ssliche Schutzverfahren entstanden, w?hrend in anderen die Entwicklung von Schutzverfahren noch in den Kinderschuhen steckt. Die Forschung zur compliance mit Menschenrechtsnormen hat dieses ambivalente Verhalten bislang nicht systematisch untersucht. Angesichts der negativen Folgen solcher Rechtsverletzungen für viele Menschen weltweit aber auch der Ausstrahlungseffekte der Menschenrechtspolitik westlicher Demokratien auf andere Staaten ist so eine wichtige Forschungslücke entstanden. Das Projekt soll deshalb untersuchen, warum westliche Demokratien Verfahren für den extraterritorialen Schutz der Menschenrechte entwickeln und warum in manchen F?llen verl?sslichere Schutzverfahren entstehen als in anderen.

Das Projekt geht davon aus, dass Normen entstehen, wenn normativer Bedarf besteht, ein solcher Bedarf aber keine hinreichende Bedingung für die Entstehung von Normen ist. Vielmehr braucht es mobilisierte Akteure, die Entscheidungstr?ger dazu bewegen, eine Norm anzuerkennen und konkrete Ma?nahmen zu treffen bzw. in unserem Fall Verfahren zum extraterritorialen Menschenrechtsschutz einzurichten. In dem Projekt soll geprüft werden, welche(r) Kausalmechanismus/en die Herausbildung solcher Schutzverfahren in westlichen Demokratien erkl?ren kann/k?nnen. Unter Anwendung der Methode des theorietestenden process tracing soll die Erkl?rungskraft von vier vorab spezifizierten Mechanismen – Konditionalit?t, Gerichtverfahren, Skandalisierung und ?berzeugung – geprüft werden. Au?erdem sollen einer komparatistischen Logik folgend induktiv die Bedingungen vergleichsweise verl?sslicher Schutzverfahren, im Vergleich zu schwachen Schutzverfahren, ermittelt werden. Für diesen Zweck sind fünf qualitative Fallstudien zur Herausbildung von Verfahren zum extraterritorialen Menschenrechtsschutz in den USA im Zusammenhang mit der Terrorismusbek?mpfung seit dem 11. September 2001 geplant. Konkret sollen Fallstudien zur Entwicklung von Verfahren zum extraterritorialen Schutz des Rechts auf Freiheit von Folter, des Rechts auf Schutz vor willkürlicher Inhaftierung, des Rechts auf Leben (gezielte T?tungen), des Rechts auf Asyl und des Rechts auf Privatsph?re (Massenüberwachung) durchgeführt werden.

Projektmitarbeiter

Monika Heupel, Otto-Friedrich-Universit?t Bamberg

Janina Lang, Otto-Friedrich-Universit?t Bamberg

Caiden Heaphy, Otto-Friedrich-Universit?t Bamberg

Ver?ffentlichungen

Heupel, Monika/Heaphy, Caiden/Heaphy, Janina (2022): US Counterterrorism and the Human Rights of Foreigners Abroad: Putting the Gloves Back on? London and New York: Routledge.

Heupel, Monika/Heaphy, Caiden/Heaphy, Janina (2021): Seeing Reason or Seeing Costs? The United States, Counterterrorism, and the Human Rights of Foreigners, European Journal of International Relations, 28:1, 131-157.

Heupel, Monika (2019): Indirect Accountability for Extraterritorial Human Rights Violations, International Studies Perspectives, 21:2, 172-197

Heupel, Monika (2018): How Do States Perceive Extraterritorial Human Rights Obligations? Insights from the Universal Periodic Review, Human Rights Quarterly 40, 521-546.

Heupel, Monika (2017): Umk?mpfte Verantwortungszuschreibung: Extraterritoriale Menschenrechtsverletzungen der USA in der Terrorismusbek?mpfung, Politische Vierteljahreschrift, Sonderheft 52: Politik und Verantwortung: Analysen zum Wandel politischer Entscheidungs- und Rechtfertigungspraktiken (Hrsg. Christopher Daase/Valentin Rauer/Stefan Kroll/Julian Junk), 244-267