?Das Leben ist ein Kompromiss“
MdB Andreas Schwarz besucht Public Affairs-?bung der Universit?t Bamberg
von Daniel Maier
Bamberg – Einen ganz besonderen Gast hat am Freitag, 20. November 2015, die ?bung ?Verb?ndekommunikation/Public Affairs“ im Fach Kommunikationswissenschaft der Universit?t Bamberg begrü?t. Andreas Schwarz, der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Regionen Bamberg, Forchheim und Coburg, erkl?rte das Thema ?Lobbying“ von der anderen Schreibtischseite aus. Dies war eine einmalige Gelegenheit für die Studierenden, eine neue Perspektive und viele konkrete Praxisbespiele zu erfahren. Immerhin drehte sich in der ?bung unter der Leitung der Lehrbeauftragten Ulrike Propach alles um die K?nigsdisziplin der ?ffentlichkeitsarbeit: Public Affairs – und zwar mit Schwerpunkt politischer Kommunikation.
Dass der selbstst?ndige Unternehmer ein Sauerl?nder ist, war erst festgestellt worden, als der in Bad Berleburg geborene Andreas Schwarz als Bürgermeister von Strullendorf zur Wahl antrat, so erz?hlte er. Als studierter Selbstst?ndiger, der aus der Kommunalpolitik in den Deutschen Bundestag kam, sieht sich Schwarz nach heutigem Ma?stab als eher untypischer Sozialdemokrat. Im Parlament sitzt er nun seit 2013 und arbeitet dort haupts?chlich im Finanzausschuss, ist aber stellvertretend auch in den Ausschüssen Wirtschaft und Energie sowie Ausw?rtige Kultur- und Bildungspolitik t?tig. Daneben ist er stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft ?Kommunalpolitik“.
?Wie man mit den Lobbyisten umgeht, hat uns keiner gesagt“, berichtete Schwarz den Studierenden, aber er zeigte sich sicher: ?Wir brauchen die!“ Die etwa 1.000 Hausausweise, die für freien Zugang zum Bundestag ausgestellt wurden – davon etwa 200 von der SPD – geh?ren Vertretern von Kirchen, Verb?nden, Industrie und Unternehmen sowie Gewerkschaften. Diejenigen, mit denen Andreas Schwarz zu tun hat, wollen nicht alle pers?nliche Termine, manchen reicht Nachrichtenverkehr per Post oder E-Mail, aber oft erh?lt der Abgeordnete auch Einladungen zu Events oder zum Essen. Von letzterem so viele, dass er berichtete, jede Mahlzeit am Tag gemeinsam mit drei unterschiedlichen Interessenvertretern einnehmen zu k?nnen. Schwarz erkl?rte jedoch auch, warum die Lobbyarbeit so wichtig für ihn ist: Man brauche gut gepflegte 球探足球比分e in der politischen Welt und die Treffen mit den verschiedenen Kommunikationsmanagern erm?glichten es, die Anliegen und Meinungen einzusch?tzen, die beispielsweise in der Wirtschaft oder bei bestimmten Interessensgruppen vorliegen würden.
An dieser Stelle stellten die Studierenden der Kommunikationswissenschaft Fragen zur Interaktion mit Lobbyisten und zum politischen Geschehen in Berlin. Andreas Schwarz überraschte die Studentinnen und Studenten mit seinen offenen Antworten und konkreten Beispielen aus dem Berufsalltag. So teilte er mit, wonach er die Einladungen der Lobbyisten ausw?hle, die er wahrnehmen m?chte. In erster Linie müsse natürlich der eigene Fachbereich abgedeckt werden, aber die Events sollten auch einen informativen Mehrwert haben und keine plumpen Vergnügungsereignisse sein. Schwarz erz?hlte auch von bewussten Treffen mit Interessensvertretern, bei denen er im Vorhinein schon wusste, ihre Meinung nicht teilen zu k?nnen. ?Das Leben ist ein Kompromiss“, sagte er, und man müsse auch erkennen, dass in einer Koalition mit 25-Prozent SPD-Beteiligung nicht mit 100 Prozent Sozialdemokratie regiert werden k?nne.
Interessiert zeigten sich die Studierenden auch daran, wie sehr mediale Skandale und gut gemachte Interessensvertretung Einfluss auf die Arbeit des Parlaments haben k?nnen. Aus seiner Erfahrung heraus konnte Andreas Schwarz sagen, dass beides immer wieder vorkomme. ?Uli Hoene? war seine Steuerhinterziehung wert“, scherzte der Politiker, denn durch den ?ffentlichen Druck des Falles Hoene? konnten Gesetzes?nderungen erreicht werden, die für Schwarz’ Arbeit im Finanzausschuss sehr wichtig gewesen seien. Allerdings benannte der Bundestagsabgeordnete auch ?Angstthemen“, welche die meisten seiner Kollegen lieber nicht anfassen würden. Dadurch müsse auch ein Lobbyist, der bei einem Abgeordneten erfolgreich Input geliefert habe, bei entsprechenden Themen auf weitere Verbündete im Parlament hoffen, um etwas zu bewegen.
?Wie kommt man eigentlich als Interessensvertreter in eine Bundestagsanh?rung?“, wollten die Studierenden wissen. Andreas Schwarz konnte klar antworten: Die beteiligten Parteien entscheiden, welche Verb?nde angeh?rt werden sollen. Allerdings schilderte er auch, wie viel Inszenierung tats?chlich hinter einer solchen Anh?rung stecke. Denn manchmal seien sowohl die vom Verband pr?sentierten Inhalte als auch die zu erwartenden Rückfragen aus dem Ausschuss im Vorhinein abgesprochen. Antworten wie diese zeigten die Offenheit des MdB und sein Streben nach Transparenz beim Thema Lobbying. Nicht nur für Deutschland, denn eigentlich sieht Schwarz als gr??ten Lobbyisten im Bundestag die EU. ?ber die H?lfte aller Gesetze in der Bundesrepublik kommen laut dem Politiker aus Brüssel, wo angeblich 20.000 Lobbyisten arbeiten sollen.
Immer wieder kam Schwarz auch zu seiner Rolle als Sozialdemokrat in einer von der Union dominierten Koalition zurück. Hier habe er sich nach 23 Jahren Berufspolitik und der Erfahrung als SPD-Bürgermeister im überwiegend ?schwarz“ regierten Bayern eine gewisse Gelassenheit zugelegt. Trotzdem sei natürlich die Belastung für die Familie als Abgeordneter gro? und die Gefahr des hochmütigen Abhebens in der Berliner High Society bei vielen Bundestagsmitgliedern gegeben. Seine Erdung, sagte Schwarz, finde er daheim im Wahlkreis und am Ende mache er Politik immer noch aus Leidenschaft – wie sein Besuch an der Universit?t Bamberg der ?bungsleiterin Ulrike Propach und den Studierenden zeigte.
